Einigung mit Wettbewerber: Varta legt Patentstreitigkeiten bei
© VartaVarta stellt diese Zellen ausschließlich in Deutschland her und ist der Hauptlieferant der meisten Hersteller hochwertiger True Wireless Stereo-Headsets. Das Unternehmen hatte basierend auf Ansprüchen wegen Patentverletzung auf den größten TWS-Märkten rechtliche Schritte eingeleitet.
Die Einigung beinhaltet die weltweite Einstellung aller Patentstreitigkeiten zwischen den Parteien und die gegenseitige Verpflichtung, alle künftigen Patentstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Technologien in Mediationsverfahren zu lösen. Details der Einigung sind vertraulich.
Die Einigung kam im Vorfeld einer bereits terminierten Verhandlung in einem Patentverletzungsverfahren gegen Mic-Power in Texas zustande und folgte auf Entscheidungen des US-Patent- und Markenamtes bezüglich einer Reihe von VARTA-US-Patenten, die Mic-Power und seine Kunden angefochten hatten. Weitere Streitverfahren in China und in Deutschland wurden durch die Einigung ebenfalls beendet.
© IWR, 2024
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26.10.2022